Anhörung zu 27. Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung am 11.12.2023 im Abgeordnetenhaus von Berlin

Am 11. Dezember 2023 war Caroline Krohn, Gründerin und Sprecherin der AG Nachhaltige Digitalisierung, in der Anhörung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung im Abgeordnetenhauus von Berlin als Sachverständige zum Thema „Schutz vor Cyberangriffen: Stand und Entwicklungen“ geladen. Die mündliche Stellungnahme im Ausschuss veröffentlichen wir hier.

„Beispielsweise…aus Hessen, wo ich herkomme oder Hamburg, Bayern oder Nordrhein-Westfalen – ist Palantir ein bereits getestetes Unternehmen, das für die Polizeiarbeit installiert wird, das ganz deutlich den Menschenschutz gefährdet. Auch hier appelliere ich an den Ausschuss für Inneres, die Gesetzgebung einer Technologiefolgeabschätzung zu überprüfen, denn digitale Rasterfahndung ist keinen Deut besser als die Rasterfahndung, die wir aus den Sechzigerjahren schon kennen.“ Caroline Krohn in der Anhörung.

Die Anhörung ist öffentlich verfügbar und die Aufzeichnung kann hier abgerufen werden.