Schriftliche Stellungnahme zur Öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts vom BMWK

Für die öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“) durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) haben unsere Mitglieder, Gründerin und Sprecherin Caroline Krohn sowie Manuel ‚HonkHase‘ Atug eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. Der Titel der öffentlichen Anhörung ist „Cybersicherheit – Zuständigkeiten und Instrumente in der Bundesrepublik Deutschland“. Die Stellungnahme wurde fristgerecht am 17.02.2023 dem BMWK zur Verfügung gestellt.

„Grundsätzliche Anmerkung: Nachhaltigkeit beschränkt sich nicht auf ökologische Fragen. Im Hinblick auf eine echte Transformation – gerade auch im Zuge der Digitalisierung – ist die soziale Frage eine mindestens ebenso wichtige. Alles, was in diesem Papier steht, hat mittelbare oder unmittelbare Auswirkung auf die Unversehrtheit des Einzelnen und der Gesellschaft. Wenn Weichen falsch oder auch nur einseitig gestellt werden, finden wir uns zwar in einer Situation wieder, in der der Mensch sich dem Klimawandel noch anpassen und überleben kann. Aber mit dem rein ökologischen Blick findet er sich dann in einer Welt wieder, in der er nicht mehr in Freiheit und Selbstbestimmung, in Vielfalt und Teilhabe in der Gesellschaft, in Sicherheit und Unversehrtheit, Wohlstand und Bildung leben wird.“

Auszug aus der schriftlichen Stellungnahme der AGND

Die AGND Stellungnahme BMWK 2023 steht hier als PDF zur Verfügung.